A 01 - EINFÜHRUNG STAAT UND RECHT

 

 

 

 

 EINFÜHRUNG STAAT UND RECHT

 

 

 

 

Die Regelfunktionen im Staat:

 

Dazu gibt es Grundlagenwissen -

 leicht verständlich aufbereitet.

Staat und Politik, Verfassung und Gesetze,

 Rechtsstaat, Rechtsordnung,

Regierungen, Behörden und Gerichte,

Sicherheit und Schutz,

 

wie alles funktionieren sollte…

 

Die zentrale Achse aller Themen:

Recht - Gesetz - Gerechtigkeit

 

Die Fehlfunktionen im Staat:

 

Staatsversagen, Organversagen, Politikversagen,

Machtmissbrauch, Willkür, Unrecht,

Lobbyismus, Korruption,

Staats-Bürger-Versagen,

fehlendes Nationalgefühl,

fehlende Volkssolidarität,

fehlende Zivilcourage

 

und was sonst alles die Regelfunktionen stört...

 

 

 

 

 

 

Wichtiges Wissen fehlt einfach

 

Gesundheit - Krankheit / Recht - Unrecht, da verlassen sich die meisten Menschen einfach nur auf den Arzt oder den Rechtsanwalt. Duplizität: Beide Themen stehen ohnehin oft in einem engen Zusammenhang, das sei am Rande erwähnt. Jeder sollte mindestens fundiertes Grundwissen über diese Themen haben, denn wenn man diesen beiden Berufsgruppen so ganz und gar ausgeliefert ist, dann können sich sehr schnell existenzielle Fragen aufdrängen.

 

Wenn man nicht zumindest ganz grob einschätzen kann ob der Arzt oder der Rechtsanwalt alles richtig machen, dann kann es ganz schnell ziemlich eng werden…

 

Es ist klar, mit unangenehmen Fragen beschäftigt man sich nicht gern, und schon gar nicht wenn man aktuell keine Probleme hat.

 

Aber ein wenig informiert sollte man schon sein, denn wenn erst irgendwo ein Problem so richtig am Kochen ist, dann ist es meistens schon zu spät.

 

Wie schnell man schlagartig juristisch in die Klemme geraten kann, - völlig zu Unrecht -, darüber können schon viele Geschädigte lange traurige Geschichten erzählen. Vor allem wie schwierig es dann ist sein Recht zu erkämpfen.

 

Die besondere Crux in den Fällen, in denen Menschen zu Unrecht verurteilt wurden, speziell im Strafrecht: Jeder Mensch, der zu Unrecht verdächtigt wird, hat eine weitaus geringere Chance schadlos einem Verfahren zu entgehen als ein tatsächlicher Täter.  Warum das so ist wird im Bereich Zentralthemen detailliert erläutert.

 

Die Realität am 18. April 2018

 

Die Symbolwirkung der Justitia wird in der Gegenwart gerne mit dem Begriff "Rechtsstaat" assoziiert. Dieser Begriff ist schon seit vielen Jahren im  alltäglichen Sprachgebrauch omnipräsent.

 

Ist das ein positives oder ein negatives Zeichen?

Gibt es eine Übereinstimmung zwischen

 Symbolwirkung und Realität?

 

Besonders Politiker versuchen diese Symbolwirkung immer dann zweckdienlich einzusetzen wenn sie ostentativ die Existenz eines "durchgängig funktionierenden Rechtsstaates" suggerieren wollen.

 

Den gibt es nämlich nicht mehr. In der Idealform hat es ihn zwar auch noch nie gegeben und es wird ihn auch nie geben, aber der Ist-Zustand ist bedenklich, zum Teil schon sehr bedrohlich.

 

Der schöne Schein trügt ganz gewaltig 

 

Die Lücken zwischen Recht, Gesetz und Gerechtigkeit werden immer grösser, besonders in den Bereichen unseres Rechtssystems die überlagernde Bedeutung haben.

 

Justitia hat Probleme, sogar ganz viele… 

 

Manchmal ist die Waage nicht gerade...,

manchmal fehlt die Augenbinde...,

manchmal ist das Schwert stumpf...,

manchmal hat sie gar kein Schwert…,

manchmal handelt sie kopflos...,

manchmal  benutzt sie das Schwert rechtswidrig…

 

Die Folgen:

 

 Massives Unrecht oder kleine und grosse Ungerechtigkeiten

 zum Nachteil

einzelner Menschen oder für die Gesamtheit der Staatsbürger.

 

Das darf in einem demokratischen Rechtsstaat

 nicht toleriert werden.

 

Deshalb muss es ein ganz klares Ziel geben:

 

"Justice in Balance" 

 

Für dieses Statement habe ich ganz bewusst die englische Sprache gewählt. In deutscher Sprache hätte ich für die gleiche Aussage viel mehr schreiben müssen.

 

Der Begriff "Justice" bedeutet nämlich mehr als "Justiz".

Die weiteren Variationen der Übersetzung: 

"Gerechtigkeit", "Recht", das "Rechte", "justizielle Rechte".

 

 

Ein zentraler Denkfehler besteht zweifelsfrei in der Annahme,

 

man könne die einwandfreie Funktion eines Rechtsstaates schon alleine dadurch gewährleisten,

dass der Justiz

"eine neutrale und völlig unabhängige Rechtsstellung" eingeräumt wird".

 

Diese Bedingungen müssen auch für alle anderen Staatsorgane

wieder durchgängig hergestellt und gesichert werden. 

 

Dazu schon vorab zwei Thesen:

 

1. Es ist ein sehr törichter und verfassungswidriger Gedanke, dass  Organe eines Staates "völlig

     unabhängig" sein sollen. Solche Dummheiten kann sich kein Staat der Welt erlauben.

2. Zudem ist es die traurige Wahrheit, dass die Justiz schon jetzt vielfach "zu Unabhängig" ist.

     Die Selbstkontrolle funktioniert einfach nicht. Dafür gibt es handfeste Beweise.

 

Sie verhält sich immer öfter so,

 als sei sie unabhängig von dem Dreisatz:

Nur die strikte Beachtung von Recht und Gesetz führt zur Gerechtigkeit.

Anzufügen ist: Nur wenn alle Staatsorgane unabhängig, neutral und sachgerecht handeln kann der Erhalt des Rechtsfriedens und der Bestand des Rechtsstaats gesichert werden.

 

Der Bestand der Demokratie hängt davon ab.

 

 

Der erste Meilenstein zu diesem Projekt wurde schon im Sommer 1980 gesetzt. Im Rahmen meiner damaligen dienstlichen Tätigkeit war ich auf viele kontraproduktive Entwicklungen in unserem Staat gestossen und ich beschloss, die Ursachen und Zusammenhänge näher zu untersuchen. Ich konnte sehr schnell auf ein Netzwerk von Unterstützern zurückgreifen.

 

Ich hatte erkannt, dass sich diese negativen Entwicklungen  rasant ausbreiten und viele schädliche Neben- und Folgewirkungen erzeugen. Auf Grund gesicherter Erkenntnisse konnte ich schon damals prognostizieren, dass unsere Demokratie, der Rechtsstaat, die Grundrechte, die soziale Sicherheit und das Gefüge unseres gesamten Wertesystems auf Grund dieser Entwicklungen bald schwer geschädigt werden.

 

Gleichzeitig stellte ich fest, dass der überwiegende Teil der Menschen in Deutschland diese Entwicklungen zwar registrierte und auch über die zunehmenden Ungerechtigkeiten und Nachteile klagte, aber einerseits immer häufiger resignierte oder andererseits völlig kontraproduktiv überreagierte.

 

Sowohl die Resignation als auch die vielen Überreaktionen tragen dazu bei, dass sich die Rechtsverwahrlosung in Deutschland seit 1980 immer schneller ausweitet. Obwohl die Folgen inzwischen (April 2018) schon eine nahezu katastrophale Dimension erreicht haben nimmt der grösste Teil der Bevölkerung alle Nachteile einfach hin.

 

Das ist kein Wunder, denn der beste "Schutzhund" der Staatsbürger gegen Staatskorruption, Machtmissbrauch, Willkür und Unrecht ist verendet: "Die Volkssolidarität".

 

Die ist inzwischen doppelt so tot wie ein Friedhof…

Und das ist kein Zufall…

 

Aber deshalb kann sich das Chaos in unserem Staat inzwischen ungehindert weiter ausdehnen. Darunter leidet die Lebensqualität bereits tiefgreifend.

 

 

Dabei gibt es eigentlich nur ein zentrales Problem:

 

Die Lücken zwischen

Recht - Gesetz und Gerechtigkeit

sind inzwischen so gross geworden,

dass die daraus resultierenden Störungen der Rechtssicherheit

den Bestand des Staates massiv gefährden. 

 

Das führt zu einer galoppierenden Rechtsverwahrlosung.

 

Es ist eine Folge dessen, was Jellinek

schon 1929 voraussagte. 

 

"Die normative Kraft des Faktischen"

 

 Georg Jellinek hat in

 "Allgemeine Staatslehre", Ausgabe 1929, 3. Auflage, S. 337, beschrieben,

dass Gesetze, die nicht beachtet und nicht durchgesetzt werden,

ihre Wirkung und Wirksamkeit verlieren. 

 

 

Genau das passiert aber inzwischen schon und zwar schon so massiv, dass wir von einer tiefgreifenden Rechtsverwahrlosung sprechen müssen. Allen voran waren es Politiker, Vertreter aus der Wirtschafts- und Finanzwelt, Richter, Staatsanwälte und Leitende Beamte der Sicherheitsbehörden, die dafür vorrangig verantwortlich sind.  Im gleichen Atemzug müssen auch die Medien erwähnt werden.

 

Doch der Kreis der Verantwortlichen wird erst wirklich rund wenn man das unverantwortliche und vielfach völlig kontraproduktive Agitieren von Personen einbezieht, die ihre Stellung dazu ausnutzen, um populistische oder/und eigennützige Botschaften zu verbreiten.

 

Es gibt inzwischen zu viele Personen, die ihren Bekanntheitsgrad dazu ausnutzen, um Forderungen oder Behauptungen zu verbreiten, deren Folgen sie auf Grund der fahrlässigen oder vorsätzlichen Nichtanwendung ihres Verstandes nicht überblicken können. Vertreter aus Parteien, Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften, kirchlichen / religiösen Institutionen seien beispielhaft genannt.

 

Das ist aber beileibe noch nicht die komplette Aufzählung, es gibt noch diverse andere Individuen die auf Grund ihrer ideologischen oder sonstigen Beschränktheit ständig versuchen den Rest der Welt in ihr abstruses Denkschema zu pressen. Dazu später mehr.

 

Die verfassungs- und rechtstreuen Staats-Bürger, das ist der weit überwiegende Teil der in Deutschland lebenden Menschen, sind es absolut leid, dass sie immer wieder verschaukelt werden und auch noch die Folgen politischer Exzesse ausbaden müssen.

 

Die Tatsache, dass immer wieder völlig unbedeutende Randgruppen bestimmen was in Deutschland passiert, dass unsere Kultur und die Grundwerte einfach über Bord geworfen werden, erzürnt mindestens 80 % der Gesamtbevölkerung. Gleichermassen sind die meisten Bürger stinksauer darüber, dass sie immer wieder für die Folgen krimineller Machenschaften  zahlen müssen, die von Hasardeuren aus der Wirtschafts- und Finanzwelt verursacht werden.

 

Sie sind es leid, dass sie beim Finanzamt Belege für jede Büroklammer vorlegen müssen, wohingegen Millionäre und Milliardäre Steuern erstattet bekommen, die sie nie gezahlt haben.

 

Wenn Staatsbürger dann erfahren, dass eine Frau wegen der Mitnahme eines vertrockneten Brötchens, das ohnehin im Müll gelandet wäre,   fristlos entlassen wurde, dann braucht man sich über den wachsenden Unmut in der Bevölkerung nicht mehr zu wundern.

 

Die unübersehbare Folge:

 

Immer mehr Staatsbürger lehnen mittlerweile unser Staats- und Regierungssystem ab, opponieren vielfach sogar gegen alle im Parlament vertretenen Parteien. Es gibt inzwischen sogar schon viele fanatische "Staatshasser". In aller Öffentlichkeit rufen immer mehr Menschen zur Zerschlagung des Staates auf, Menschen die weder mit extremen linken oder rechten Kreisen in Verbindung stehen. Es sind völlig frustrierte Bürger aus der Mitte der Gesellschaft, sie haben einfach nur die Nase voll davon, dass sie tagtäglich Opfer neo-feudalistischer Umtriebe werden.

 

Sie haben die Nase voll davon, dass unsere Strassen durch völlig durchgeknallte Motorradfahrer und Autofahrer zur römischen Kampfarena umgewidmet werden und dass selbst schlimmste Gewalttäter nicht daran gehindert werden mit Messern fuchtelnd durch die Gegend zu laufen. Selbst in vielen Problemvierteln von New York und Chicago fühlt man sich inzwischen sicherer als in mancher deutschen Dorfgemeinde oder Kleinstadt.  

 

Da gibt es doch tatsächlich Leute die haben kein Verständnis für das Titelbild des Spiegel Nr. 16 vom 14.04.2018:

Ist das noch mein Land?

 

Wer in einer Panzerlimousine und mit zahlreichen Personenschützern auf ausgewählten und sicheren Routen durch Deutschland tourt, der bekommt von alledem nichts mit. Derartige Fehlimpressionen haben schon mal das Ende einer Regierung eingeläutet und dazu geführt, dass sich ein deutscher Spitzenpolitiker unversehens nach Chile katapultieren musste.

 

Und die Sozialromantiker und Gutmenschen, die bisher der Meinung waren "es sei doch alles gar nicht so schlimm", die haben inzwischen einen recht herben Schwund in ihren realitätsfremden esoterischen Zirkeln zu verzeichnen. Das liegt daran, dass sie nunmehr zu spüren bekommen, welche schlimmen Folgen die jahrzehntelange Verharmlosung sozialer / krimineller Exzesse inzwischen im Schlepptau hat.

 

Denn durch die Zunahme der Probleme kommen die Einschläge nun auch für sie immer näher. Sie können das "ach so bunte Leben und Treiben der verirrten aber harmlosen Kinder" nun nicht mehr aus der Ferne betrachten, die tauchen jetzt auch immer öfter in ihrer Nähe auf, jetzt merken auch diese weltfremden Gestalten: "Nowhere to run, no place to hide…"

 

Wird aktualisiert

 

Seitenversion: 002

September 2012, >24.11.2018>10.12.2018

 

 

 
     
   

 

 

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