ZT 05 - MACHTMISSBRAUCH -WILLKUER

 

Dieses Zentralthema umfasst den Komplex

Machtmissbrauch - Willkür - Unrecht

 

In allen Fällen von Machtmissbrauch bilden diese drei Elemente grundsätzlich eine Kette in der zuvor genannten Reihenfolge. Obwohl sie zusammen eine Wirkungskette bilden müssen sie getrennt analysiert werden, sonst verfängt  man sich sehr schnell in einer falschen Diagnose wenn man konkrete Fälle untersucht. Am Ende dieser Kette findet man immer Unrecht, die Allgemeinheit oder / und Einzelne belastende Ungerechtigkeiten.

 

  • Machtmissbrauch und Willkür sind die Grundelemente der Korruption.
  • Am Ende jeglichen korrupten Handelns steht ausnahmslos Unrecht.

 

Machtmissbrauch basiert stets auf Vorsatz, aus (rechts-logischen) Gründen ist keine andere Begehungsform denkbar. Deshalb weise ich auch im nächsten Unterabschnitt auf eine verkürzte Kette hin. Es kommt nämlich durchaus vor, dass Willkürhandlungen direkt Unrecht erzeugen, ohne dass im Vordergrund der Vorsatz des Machtmissbrauchs erkennbar wird.

 

Eine solche Kette kann ja immer nur da entstehen, wo eine Machtposition vorhanden ist. Eine solche Position kann schon in der intimsten Beziehung von zwei Personen bestehen, sogar wechselseitig mit verschiedenen Schwerpunkten. Je grösser die Gruppe wird, desto mehr Bedeutung bekommen auch die jeweiligen Machtpositionen. Die Gruppenmitglieder nehmen manchmal gar nicht wahr, wer, wie, wodurch und womit Macht ausübt. Solange es keine Konflikte gibt.

 

Anders ist das im Regelfall z. B. schon in der Familie, in der Schule und im Beruf, da ist diese Frage z. T. schon durch Gesetze klar geregelt. Unsere gesamte Gesellschaft ist durch unzählbare Machtpositionen strukturiert. Diese Positionen sind zweifelsohne notwendig, sonst würde jede Gemeinschaft zusammenbrechen weil zielgerichtetes gemeinschaftliches Handeln nicht mehr möglich wäre. Das Vorhandensein von Machtpositionen widerspricht deshalb auch keinesfalls demokratischen Prinzipien.

 

 

  • Es kommt nur darauf an, ob die Macht verantwortungsvoll und sachbezogen ausgeübt wird.
  • Ganz besonders wichtig ist deshalb auch die verfassungs- und gesetzmässige Regelung der Machtstrukturen im Zusammenhang mit der Organisation des Staates.
  • Ausserdem müssen alle Machtstrukturen grundsätzlich transparent sein bzw. kontrollierbar.

 

 

Diesen Themen werde ich mich ganz besonders widmen, denn die missbräuchliche Machtausübung durch staatliche Institutionen gefährdet den Bestand des Staates mehr als ein paar Extremisten und Terroristen. Machtmissbrauch ist für alle Staatsfeinde sogar auch noch nutzbringend, sie können selbst scheinbar kleine Begebenheiten für zersetzende Propaganda nutzen.  Ich erinnere an den "Schwarzen Kanal", der von der DDR-Regierung für solche Zwecke weidlich genutzt wurde. Die gegenwärtigen Aktionen der russischen und der chinesischen Regierung laufen etwas subtiler ab, sind aber noch viel wirkungsvoller.

 

Willkürhandlungen staatlicher Organe können von der Masse der Bürger im Regelfall zunächst gar nicht wahrgenommen werden, insbesondere wenn einzelne Menschen Opfer von Willkür werden. Es dauert meistens längere Zeit bis die Bürger auf staatliche Willkür reagieren, dann meistens aber heftig. Inzwischen, Mai 2018, zeichnet sich ab, dass meine Prognosen in dieser Hinsicht schneller zur Realität werden als ich vermutet / befürchtet habe.

 

Die politischen Experimente unserer Parteien, die vielfach nur noch darauf abzielen möglichst viele gesellschaftliche Randgruppen zufriedenzustellen, erzeugen schon lange Unruhe. Diese sach- und sinnwidrige Politik dient offensichtlich nur einem Zweck: Möglichst viele  Wählerstimmen erschwindeln. Die Bedürfnisse und Ziele der Masse des Volkes, des letztendlich staatstragenden Teils unserer Gesamtgesellschaft, werden immer häufiger missachtet.  Die Gefahr, dass diese Unruhe in Szenarien endet, wie sie in den 1920er Jahren in Deutschland abliefen, steigt täglich. Die Rahmenbedingungen sind inzwischen schon sehr ähnlich.

 

Politik und Medien tun immer noch so als seien die Teilnehmer der aktuellen Protest-Demonstrationen "irgendwelche Aliens", also Wesen die von fremden Sternen kommen. Es sind aber Menschen, die hier in Deutschland leben. Sie haben eins gemeinsam: Sie alle sind irgendwie unzufrieden, mal abgesehen von den Islamisten / Salafisten. Letztere arbeiten zweifelsfrei daraufhin, dass unser Staats- und Gesellschaftssystem eliminiert wird.

Selbst diese grossen Probleme werden nicht ausreichend beachtet, weil weder die Politiker noch die Behörden die vielfältigen Wechselwirkungen und Zusammenhänge hinreichend in die Lagebeurteilung einbeziehen.

 

Die vielen kleinen,  aber teilweise noch heisseren Themen,   sind nicht einmal im Fokus der allgemeinen Beobachtung. Die wirken in der aufgeheizten Lage allerdings wie "Brandbeschleuniger".

 

In den folgenden Unter-Abschnitten gehe ich auf die Probleme ein, die sich aus diesen Zusammenhängen ergeben. Die Themen: Korruption und Staatsversagen stehen mit ZT 05 natürlich in enger Verbindung. Das sind zwei weitere gefährliche Brennpunkte, sie verlängern die Kette des hier besprochenen Komplexes.

 

Das gemeinsame Untersuchungsziel, das alle Zentralthemen verbindet: Ich will transparent darstellen wodurch die Entstehung von Unrecht begünstigt oder sogar gefördert wird und welche Gefahren und Störungen unserem Staats- und Gesellschaftssystem dadurch drohen.

 

03.10.2012 aktualisiert: 15.03.2015 >30.04.2015>01.06.2018>25.06.2018

Version: 006

 

 

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