ZT 05 .01- MACHT - MACHTMISSBRAUCH

 

Zunächst muss der Begriff "Macht" geklärt werden

Erst danach können wir über Machtmissbrauch reden

Macht

"Machtmissbrauch" ist ein Wort, dass man zunehmend häufiger im Alltag hört und liest.  Das Wort wird selten zutreffend eingesetzt und überwiegend unberechtigt. Das soll aber ganz und gar nicht heissen, dass es in unserem Staat nur in Ausnahmefällen zum Machtmissbrauch kommt.

 

Eher das Gegenteil ist der Fall, der Machtmissbrauch ist inzwischen zum Alltagsphänomen geworden. Die meisten Bürger unseres Staates können allerdings nicht einmal ansatzweise erkennen, welche Amtsträger wann, wo und wie die jeweils übertragenen Befugnisse sach- und rechtswidrig missbrauchen. Ebenso wenig überblicken sie das Ausmass der Szenarien, in denen ausssenstehende Personen mittels Erpressung oder Bestechung bewirken, dass Amtsträger ihre Dienstpflichten nicht mehr gesetzeskonform wahrnehmen.

 

Das liegt daran, dass der überwiegende Teil der Staatsbürger nicht einmal annähernd klar beschreiben kann was Macht ist. Zudem kann der weitaus überwiegende Teil der Gesamtbevölkerung nicht mal annähernd genau einschätzen, wann Regelverstösse tatsächlich vorliegen. Ihnen fehlt nämlich praktisch jegliches Wissen über die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen, die garantieren sollen, dass die jeweils verliehene Macht nur in dem vorgesehenen ordnungsgemässen Rahmen erfolgt.

 

Wenn Menschen nicht einmal wissen was sich hinter dem Prinzip der Gewaltenteilung verbirgt, dann kann es nicht verwundern, dass so viele Menschen sich bei ihrer Meinungsbildung oder bei der Bewältigung eigener Probleme vergaloppieren.

 

Sie verschleissen den Begriff Machtmissbrauch zudem dadurch, dass sie ihn immer dann einsetzen, wenn sie tatsachenwidrig annehmen, "ihre eigenen Rechte seien gesetz- oder verfassungswidrig eingeschränkt worden".

 

Deshalb müssen wir zunächst die Grundfrage   klären:

 

"Was ist denn eigentlich Macht?

 

Wenn Sie jetzt einen Moment innehalten und versuchen selbst eine Definition zu finden, dann werden sie ganz schnell erkennen, dass es ein Wort ist hinter dem sich unzählige andere Begriffe, Beziehungen und Wechselwirkungen verstecken. So einfach erklärt ist das gar nicht.

 

Im Rahmen meiner Forschungen habe ich das Thema "Macht" oft genug zum Gegenstand verdeckter Befragungen gemacht. Die meisten Befragten waren nicht in der Lage diesen Begriff mittels einer halbwegs verständlichen Definition zu umschreiben. Im Regelfall und nach meist langen Überlegungen wichen die meisten Befragten dahingehend aus, dass sie die Frage durch die Aufzählung von Beispielen beantworteten.

Damit die Kommunikation im Zusammenhang mit dem Thema "Macht" einfacher wird habe ich folgende einfache Definition erstellt:

 

 

"Macht ist, wenn man jemandem sagen darf

was er tun soll".

 

"Und wenn man ihn irgendwie dazu bringen kann,

dass er das auch tut was man ihm sagt".

Netzwerk Rechtsstaat, 2018

 

Das ist es, das ist Macht.

Ich habe mich in diesem Zusammenhang an der einfachsten Erklärung orientiert, die im Rahmen der verschiedenen wissenschaftlichen Diskussionen in Umlauf gebracht wurde. Mallory Geoff, Susan Segal-Horn und Michael Lovitt sagten: "Macht ist die Fähigkeit von A, B dazu zu bringen etwas zu tun, was er ansonsten nicht getan hätte".

Quelle: Mallory Geoff, Susan Segal-Horn, Michael Lovitt: Organisational Capabilities: Culture and Power. The Open University, Milton Keynes 2002, ISBN 0-7492-9273-3, S. 8–44.

Das sind natürlich nur sehr allgemeine Definitionen und deshalb muss ich für alle diejenigen, die nicht an den Folgen tödlichen Halbwissens sterben wollen, noch ein paar Hinweise anfügen.

Macht spielt in allen Bereichen des menschlichen Zusammenlebens eine elementare Rolle, eigentlich überall.

Ich füge hier einen ersten richtungsweisenden Hinweis ein, der auf Aussagen von Cicero zurückzuführen ist. Er nahm eine sehr wichtige Trennung vor, die man bei der Beurteilung von Machtfragen m. E. auch heute noch uneingeschränkt anwenden kann.

 

Cicero unterschied in zwei Formen der Macht: "Potestas"  im Sinne von Amtsgewalt und "Auctoritas" im Sinne von Ansehen. Er hat also damals schon erkannt, dass es formelle und informelle Machtverhältnisse gibt.

 

Marcus Tullius Cicero,  * 3. Januar 106 v. Chr. ,  † 7. Dezember 43 v. Chr.,  war ein römischer Politiker, Anwalt, Schriftsteller und Philosoph, der berühmteste Redner Roms und Konsul im Jahr 63 v. Chr.

 

Wir müssen also zunächst unterscheiden zwischen: Informeller und formeller Macht. Die Übertragung der formellen Machtbefugnisse wird zunächst grob durch die Verfassung bestimmt und ganz konkret durch Gesetze usw. geregelt.  

 

Die Ausübung der informellen Macht läuft meistens so subtil ab, dass wir das gar nicht wahrnehmen.  Schon wenn zwei Menschen gemeinsam etwas unternehmen wollen, stellt sich die Machtfrage: Was machen wir, wo geht es hin?

 

So geht es eigentlich den ganzen Tag und am Ende stellt sich dann sogar die Frage: "Wann gehen wir ins Bett?" Einer von beiden hat die besseren Argumente und kann dadurch im entscheidenden Moment Macht ausüben. Andererseits kommt es auch schon auf die Rollenverteilung in einer Zweierbeziehung an.  Es ist oft so, dass einer mehr oder weniger regelmässig die Entscheidungen trifft. Wenn beide damit zufrieden sind ist das völlig in Ordnung so.

 

Obwohl Machtfragen im zwischenmenschlichen Bereich, in den Kleingruppen und im Alltagsgeschehen sicher interessant sind, für das Thema blenden wird das zunächst mal aus.

 

Hier geht es zweifellos eher um die Fragen der "formellen   Machtausübung".  Das ist z. B. der Fall, wenn der Staat durch Gesetze einzelnen Bürgern verpflichtende Weisungen erteilt, bestimmten Gruppen von Bürgern oder auch allen im Staat lebenden Menschen.

 

Staatliche Machtstrukturen sind zweifelsfrei notwendig.  Kein Staat ist überlebensfähig, wenn dessen Organe keine Macht ausüben und durchsetzen können.

 

Gerade die Demokratie braucht klare Regeln und sichere Machtstrukturen. Die Einhaltung aller Regeln muss sogar sehr sorgfältig überwacht werden, weil demokratische Staaten sich gegen Unterwanderung und alle anderen destabilisierenden Einflüsse viel schwerer wehren können, als die Staaten, die durch andere Staats- und Regierungsformen grundsätzlich besser abgeschottet sind.

 

Die wichtigste Voraussetzung ist allerdings, dass der Machtapparat eines demokratischen Staates nicht selbst zum Problem wird! Doch da sind wir jetzt, Mitte 2018, schon angekommen.

 

Vielfach entstehen Machtpositionen auf Grund ganz anders gedachter Grundideen und werden irgendwann umfunktioniert. Zunehmend öfter werden Machtpositionen aber auch gezielt entwickelt, um auf deren Basis rechtswidrig Vorteile zu erlangen oder Nachteile abzuwehren.

 

Am gefährlichsten wirken sich jene Korruptionsvorgänge   aus, die auf der Basis gesetzlich verankerter Machtpositionen   entstehen und die nur deshalb möglich sind, weil in Organisationsgebilden (oder auch nur Teilen) demokratische durch autokratische Handlungsmuster ersetzt werden.

 

Das beginnt oft schleichend und wird lange nicht wahrgenommen. Das kann ganze Staaten betreffen, einzelne Ministerien, einzelne Behörden, einzelne Abteilungen, Betriebe, Banken, Gewerkschaften, Kirchen, Versicherungen und politische Parteien, zum Beispiel.

 

Im Rahmen meiner Forschungen konnte ich feststellen, dass derartige Entwicklungen oft nicht geplant oder durch vorsätzliche Einflussnahmen entstehen.

 

Zunächst sind es solche Erscheinungen wie Achtlosigkeit, Bequemlichkeit, Fahrlässigkeit, Gleichgültigkeit, Nachlässigkeit, Passivität, Pflichtvergessenheit, Sorglosigkeit, Trägheit, Uninteressiertheit, Verantwortungslosigkeit, die solche Entwicklungen begünstigen. Auf Grund der Tatsache, dass es kaum noch Mitarbeiter im öffentlichen Dienst gibt, die ausreichend Zivilcourage besitzen, um solche Umtriebe zu stoppen, ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich die Strukturen so verfestigen, dass der Machtmissbrauch vorsätzlich geschieht.

 

An diesem Punkt beginnt bereits der Übergang zum Zentralthema 06: Korruption.  Denn ohne das Phänomen der Korruption würde es weder Machtmissbrauch noch Willkür geben. Die allgemeine Bedeutung des Begriffs Korruption:  "Verfall der guten Sitten".

 

Für alle, die über das Thema Macht noch mehr wissen möchten, habe ich einen Auszug aus Wikipedia eingefügt:

Zitat 1:

"Als sozialwissenschaftlicher Begriff bezeichnet Macht einerseits die Fähigkeit, auf das Verhalten und Denken von Personen und sozialen Gruppen einzuwirken, andererseits die Fähigkeit, Ziele zu erreichen, ohne sich äußeren Ansprüchen unterwerfen zu müssen. Die beiden Sichtweisen werden auch als „Macht über“ und „Macht zu“ bezeichnet. Macht gilt als zentraler Begriff der Sozialwissenschaften und ist als solcher in seinem Bedeutungsumfang umstritten (essentially contested).

Machtverhältnisse beschreiben mehrseitige (Austausch-)Verhältnisse, bei denen oft eine Seite über größere Macht verfügt (zum Beispiel durch Belohnung, Bestrafung, Wissen) und das von anderer Seite akzeptiert wird. Es wird auf Widerspruch verzichtet, nichts gegen die Ausübung der Macht unternommen oder die andere Seite lässt sich zu Duldung oder Befolgung zwingen.

Macht spielt praktisch in allen Formen des menschlichen Zusammenlebens eine Rolle und bedingt auf unterschiedliche Weise das Entstehen von Sozialstrukturen mit ausdifferenzierten persönlichen, sozialen oder strukturellen Einflusspotenzialen. Mit Bezug auf die Etymologie von „Macht“ kann der Begriff auch so verstanden werden, dass soziale Macht nur einen – wenn auch sehr bedeutenden – Unterfall eines grundsätzlicheren Machtbegriffs bildet."

Zitat-Ende

 

Das Thema Macht wird schon seit tausenden von Jahren kontrovers diskutiert. Es gibt unzählige Definitionen eine nicht eingrenzbare Menge an Büchern und sonstigen Schriften. Ich will sie damit nicht langweilen, das Internet bietet allen interessierten Lesern genügend Möglichkeiten zur weiteren Erforschung. Fest steht nur eins: Ohne klare Machtstrukturen kommt kein Staat der Welt aus, auch wenn immer wieder irgendwelche Phantasten oder Spinner versuchen zu verkaufen, dass die Realisierung einer "Anarchie" möglich sei.

 

Man sieht, wie vielfältig dieses "einfache Wort" interpretiert   werden kann.  Aber grundsätzlich weiss ja jetzt jeder zumindest ungefähr worum es geht.

 

Version: 001 - 003

20.12.2012 >aktualisiert:  15.03.2015, 22.06.2018

 

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